EUROPÄISCHER DIALOG

MEDIENFREIHEIT IM SCHATTEN VON COVID-19

EUROPÄISCHER DIALOG

MEDIENFREIHEIT IM SCHATTEN VON COVID-19

“Ziel war es, nicht nur die Krise zu dokumentieren, sondern europaweite Kampagnen zu entwickeln, um auf die sich abzeichnende Entwicklungen in einzelnen Ländern zu reagieren.”

Der Europäische Dialog gestaltet aktiv den politischen Austausch in Brüssel, Prag und Madrid und entwickelt liberale Ansätze. Ein lebendiger Dialog basiert auf Toleranz und gegenseitigem Verständnis. Diese Grundwerte zu fördern und durch interkulturellen Austausch weiterzuentwickeln, ist das Ziel unserer Arbeit.

Der Schutz und die Förderung der Presse- und Medienfreiheit ist eine Daueraufgabe für Liberale weltweit. Denn Einschüchterungen, Verhaftungen und repressive Gesetze zur Bekämpfung von Desinformation sind nur einige der Herausforderungen, mit denen viele europäische Medienschaffende täglich konfrontiert sind.

Der aus der COVID-19-Pandemie resultierende Notstand im Bereich der öffentlichen Gesundheit bot einigen Regierungen die Gelegenheit autoritäre Befugnisse in europäischen Ländern auszudehnen. Dadurch hat sich die Medienfreiheit stark verschlechtert. Im September 2020, hatte das Internationale Presseinstitut (IPI) bereits 426 Verstöße gegen die Medienfreiheit im Zusammenhang mit der Berichterstattung über COVID-19 festgestellt, 107 innerhalb Europas.

Freier Zugang zu Informationen, sowohl über lebenswichtige Maßnahmen zur Eindämmung des Virus als auch zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Kontrolle über diese Maßnahmen, war im Jahr 2020 wichtiger denn je. Corona-bedingte Freiheitseinschränkungen, die in ganz Europa ergriffen wurden, schwächten die Medienfreiheit und den freien Informationsfluss.

Um die Medienfreiheit während der Hochphase von Covid-19 zu beleuchten, hat sich das IPI mit dem Europäischen Dialogprogramm (EDP) der FNF und der Europäischen Kommission zusammengeschlossen. Ziel war es, nicht nur die Krise zu dokumentieren, sondern europaweite Kampagnen zu entwickeln, um auf die sich abzeichnende Entwicklungen in einzelnen Ländern zu reagieren.

Eine der Kampagnen richtete sich an politische Entscheidungsträger der EU und nationale Regierungen. Es sollte sichergestellt werden, dass grundlegende Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit nicht durch die 22 verschiedenen Formen von Notstandsbefugnissen gefährdet werden, die zu Beginn auf dem ganzen Kontinent anberaumt wurden.

Ein Kreis aus Journalisten und Korrespondenten überwachte die Einschränkungen der Pressefreiheit und berichtete über deren Auswirkungen in der gesamten EU, mit besonderem Schwerpunkt auf Mitteleuropa und den baltischen Staaten. IPI organisierte länderbasierte Webinare und Pressebriefings mit unabhängigen Journalistengruppen in den am stärksten betroffenen Ländern und bemühte sich, die politische Führung der EU zu integrieren.

Mehr Informationen: ipi.media/media-freedom-in-europe-in-the-shadow-of-covid

MEHR ÜBER DIE MENSCHENRECHTSARBEIT DER FRIEDRICH-NAUMANN-STIFTUNG FÜR DIE FREIHEIT FINDEN SIE AUF:

freiheit.org/menschenrechtsarbeit