„ALLE MENSCHEN SIND FREI UND GLEICH“


UKRAINE
MENSCHENWÜRDE GILT AUCH IN GEFÄNGNISSEN

UKRAINE

MENSCHENWÜRDE GILT AUCH IN GEFÄNGNISSEN

Menschenrechte werden hinter verschlossenen Türen besonders leicht verletzt. In der Ukraine geht die Stiftung mit dem Ukrainischen Institut für Menschenrechte (UIHR) genau dorthin, wo andere wegsehen: in Gefängnisse.


Es gibt keine effektive staatliche Kontrolle, um die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards wie des Zusatzprotokolls der Anti-Folter-Konvention in ukrainischen Haftanstalten zu überwachen. „Die Zustände in ukrainischen Gefängnissen sind vielfach verbesserungswürdig“, erklärt Beate Apelt, die Leiterin des Stiftungsbüros in Kiew, die Motivation, die Arbeit von UIHR zu fördern. Die Nichtregierungsorganisation arbeitet Hand in Hand mit der fraktionsübergreifenden „Menschenrechtskoalition“ im Parlament. Unter Leitung der ehemaligen parlamentarischen Ombudsfrau für Menschenrechte, Valeriia Lutkowska, nutzt UIHR ein Gesetz, das Abgeordneten und ihren Mitarbeitenden Zugang zu Haftanstalten gewähren muss.


Im Auftrag der Abgeordneten der „Menschenrechtskoalition“ und formal als deren Assistenten führen die Menschenrechtler von UIHR nun seit 2018 unangekündigte Kontrollbesuche in Gefängnissen durch, beschreiben und dokumentieren menschenrechtswidrige Zustände und geben Empfehlungen ab. Die detaillierten Besuchsberichte belegen eindrucksvoll, wo Zustände verbessert werden müssen und wie wichtig öffentliche Kontrolle ist.


Dann beginnt der zweite wichtige Teil: die Überzeugungsarbeit. Überall muss erst medialer und politischer Druck entstehen, damit tatsächlich Veränderungen erreicht werden. Die Monitoringergebnisse präsentierte das UIHR daher Vertretern von Strafverfolgungsbehörden, dem Justizministerium, dem Generalstaatsanwalt, zivilgesellschaftlichen Organisationen und der Menschenrechtsombudsfrau. Abgeordnete der „Menschenrechtskoalition“ wandten sich mit konkreten Forderungen an die zuständigen Behörden und das Ministerkabinett. Sie nutzten die UIHR-Berichte als Belege für Missstände – wie Folterverdacht oder die Verweigerung angemessener medizinischer Versorgung.


Ein weiterer Erfolg ist zu verzeichnen: Der Vorsitzende des parlamentarischen Komitees zur Reform des Gefängniswesens kündigte an, den Bericht in die Arbeit des Komitees künftig einzubeziehen. Die Ergebnisse der Monitoringbesuche führten zuletzt zur Einleitung von zwei Gerichtsprozessen.


Obwohl alle angesprochenen staatlichen Behörden reagierten und zusagten, in den angemahnten Fällen Abhilfe zu schaffen, setzt das UIHR auf Kontrolle. Etliche Haftanstalten wurden ein zweites Mal besucht und die Umsetzung der versprochenen Maßnahmen wurde überprüft. Die Ergebnisse waren durchwachsen.

UIHR untersucht unmenschliche
Behandlung und Lebensumstände in Gefängnissen

Ukraine hat die UN Anti-
Folterkonvention ratifiziert

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