MENSCHENRECHTE LIBERAL


VON SABINE LEUTHEUSSER-
SCHNARRENBERGER

„Wie wollen wir als Menschen
in Zukunft leben?"

Liebe Leserinnen und Leser,


um nichts weniger geht es bei den Protesten in Hongkong, wo unterschiedliche Menschenbilder aufeinanderprallen und es um ihre Zukunft geht. Junge Menschen kämpfen für ihre Freiheiten in der chinesischen Sonderverwaltungszone. Sie fordern bürgerliche und politische Menschenrechte und Freiräume, um so zu leben, wie sie es wollen – ohne Vorgaben und Überwachung von China. Der Einfluss Chinas wächst und damit die Sorge, dass diese Vorstellung des menschlichen Lebens in Unfreiheit, unter Kontrolle und permanenter Überwachung zunimmt und die universellen Menschenrechte dezimiert werden.


Universell gültig sind Menschenrechte aber nur dann, wenn keine Menschen als Rechteinhaber ausgeschlossen werden. Dazu gehören bürgerliche und politische, genauso wie wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte. Sie zu gewährleisten und zu schützen ist die oberste Verpflichtung von Staaten. Menschenrechte zu leben, sie zu achten und immer wieder einzufordern, liegt allerdings auch in der Verantwortung von uns allen.


In ihrer Menschenrechtsarbeit verteidigt die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Menschen, die sich persönlich oder beruflich für Menschenrechte einsetzen – für Menschen, die in ihren Menschenrechten bedroht sind, die nicht wählen und nicht ihre politische Meinung sagen dürfen oder keine eigene Stimme haben. Sie verteidigt nicht Regierungen, nicht staatliche Institutionen oder Parteien.


Da weltweit Menschenrechte auf unterschiedliche Weise bedroht sind, dürfen Demokraten/innen nicht still sein und wegsehen, wenn sie die Möglichkeit haben, aktiv zu werden. In ihren 60 Büros weltweit entwickeln die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stiftung in Zusammenarbeit mit ihren Partnerorganisationen verschiedenste Aktivitäten, um die Menschenrechtslage vor Ort zu verbessern. Das betrifft die Meinungs- und Pressefreiheit, die freie Entfaltung der Persönlichkeit, den Zugang zu Informationen und die freie Kommunikation genauso wie den Einsatz gegen Diskriminierung und die Stärkung einer unabhängigen Justiz gegen Willkür und Unterdrückung.


In diesem Bericht finden Sie ausgewählte Menschenrechtsprojekte der Länderbüros der Stiftung.


Mehr Medienfreiheit und Medienbildung fördern beispielsweise die Länderbüros in Zimbabwe, auf den Philippinen und in Myanmar, um die Menschen besser gegen Desinformationen zu wappnen, die nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern auch die Grundwerte der Demokratie gefährden. Journalistinnen und Journalisten werden durch den Raif Badawi Award ausgezeichnet und im Medien- und Journalistenprogramm weitergebildet. Ihre Arbeit ist schließlich essentiell für eine freie Meinungsäußerung, die Verifizierung von Fakten und die freie Meinungsbildung aller. Mit dem Boris Nemzov Preis zeichnet die Stiftung seit Jahren Menschenrechtsverteidiger aus.


Als besondere Herausforderung der heutigen Zeit gilt es, Menschenrechte digital durchzusetzen. Die Sicherung von informationeller Selbstbestimmung und Privatsphäre ist der wichtigste Zugangsschlüssel, um zu garantieren, dass „alle Menschen frei und gleich“ sind. In der Ukraine sehen wir dorthin, wo Menschenrechte leicht verletzt werden: im Freiheitsentzug in Gefängnissen. Menschliche Vielfalt entwickelt sich dann, wenn alle Menschen so akzeptiert werden, wie sie gerne leben wollen – auch in ihrer sexuellen und geschlechtlichen Orientierung. Wo LGBTQI-Menschen frei und gleich mit anderen leben können, ist die Menschenrechtslage im gesamten Land stabiler. In vielen Ländern fördert die Stiftung daher die Freiheit der sexuellen und geschlechtlichen Selbstbestimmung von Menschen.

Menschen müssen ihre Rechte kennen. Das Recht auf Menschenrechtsbildung ist nicht nur normativ verankert, sondern die Chance, dass Menschen sich ihrer Rechte bewusstwerden und diese dann einklagen können. Wirtschaftliche Freiheit, das eigene Eigentum und die Sorgfalt bei der Herstellung von Erzeugnissen und Produkten sind ein wichtiger Anker, um die Menschenrechte nachhaltig zu sichern.


Erfahren Sie mehr über die liberale Menschenrechtsarbeit der Stiftung.


Ihre




Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Stellvertretende Vorstandsvorsitzende

der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

und Bundesministerin a. D.



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